Wie konnte es überhaupt zu einem solch massiven Pfusch am Bau kommen?

Massiver Pfusch am Bau ist doch keine Seltenheit. In Köln hat man damit Jahrzehnte dauernde Erfahrung. Hier trägt die eigentlich positive Haltung des Klüngels dazu bei, dass die Taten besonders dreist ausgeübt werden. Aus gutwilliger Kooperation und aufmerksamem Netzwerken kann dann schnell Korruption werden. Aber Köln steht da vom Prinzip her nur als Metapher für ähnliche Verhaltensweisen in anderen Städten. Auch Wuppertal, Hamburg oder Frankfurt am Main haben mit veritablen Bauskandalen von sich reden gemacht.

Was den Bau der U-Bahn angeht, so haben die Kontrollen auf breiter Front versagt. Wir haben Korruption und Betrügereien den Menschen seit dem Altertum nicht ausgetrieben – und das werden wir auch nie. Es gehört zu den menschlichen Paradoxien, dass Einzelne oder Gruppen immer auch versuchen werden, einen größtmöglichen Vorteil notfalls mit illegalen Mitteln zu erlangen. Deshalb darf man nicht zu viele Kompetenzen in eine Hand geben: Wer als Bauherr gleichzeitig auch für die Überwachung zuständig ist, wo Behörden aus Personalmangel und falsch verstandenem Bürokratieabbau ihre Aufgaben kaum noch wahrnehmen, ist der Gefahr der Manipulation Tür und Tor geöffnet.

Was sind Ihrer Meinung nach passende Prozesse, damit sich dieser Skandal in Zukunft nicht wiederholt?

Die einzelnen Schritte von Bauvorhaben müssen transparent und überprüfbar sein. Protokolle sind keine billige Pflichtübung, ganz besonders nicht im öffentlichen Bereich. Wo im Namen der Bürger gebaut wird, müssen besonders strenge Maßstäbe eingehalten werden. Auf den ersten Blick mögen Korruption und Betrügereien am Steuerzahler Delikte sein, bei denen Opfer nicht direkt auszumachen sind. Tatsächlich schaden sie der Gesellschaft, der Funktionsweise des Marktes und letztlich auch der Demokratie, indem sie das Vertrauen der Bürger in die Funktionsweise staatlicher Strukturen zerstören. Prozesse müssen dokumentiert werden, um sie überprüfbar zu machen. Gerade bei Korruptionsdelikten ist die Verjährungsfrist mit fünf Jahren so kurz, dass das geringe Entdeckungsrisiko fast zu abweichendem Verhalten verführt. Korruption wird von manchen als wertfrei gleichberechtigte Ressource neben anderen gesehen. Das muss man zur Kenntnis nehmen, um solche Verhaltensweisen aufdecken und bekämpfen zu können.

conject sorgt für mehr Prozess-Transparenz. Geht das in die richtige Richtung?

Alles, was Transparenz befördert, ist dazu geeignet, das enorme Dunkelfeld der Korruption auszuleuchten. Die meisten Fälle bleiben unerkannt. Gleichzeitig müssen aber auch die Mechanismen verändert werden: „Whistleblowing“, also das organisierte Bearbeiten notfalls anonymer Hinweise aus internen Kreisen, verdachtsunabhängige Kontrollen und eine gut ausgestattete Justiz und Polizei sind weitere wichtige Punkte. Lernen kann man da aus meiner Sicht auch von den USA: Der Fall Daimler hat gezeigt, dass Aufklärung unter den Bedingungen der amerikanischen Gesetzgebung ernst genommen wird: Die Firma musste selbst Experten bezahlen, die ohne Rücksicht auf juristische Grenzen das Korruptionsgeflecht untersuchte. Dahinter steckt eine andere gesellschaftliche Haltung zur Korruption als hierzulande. Wir müssen endlich ernst nehmen, dass Schmiergelder und Vorteilsgewährungen keine akzeptable Ressource sind.

Nach Ihren Erfahrungen gefragt: Ist die Bauindustrie besonders korruptionsaffin?
Wenn dem so ist: Woran liegt das? Wie kann man das ändern?

Bauen und Konstruieren in jeglicher Weise sind besonders anfällig für Korruption. Wegen der komplizierten Prozesse, die für Laien kaum einsehbar sind, ist das Entdeckungsrisiko hier eben gering. Sobald eine Firma anfängt, sich solcher illegalen oder zumindest illegitimen Mittel zu bedienen, entsteht eine branchentypische Korruptionsethik: Die Handelnden verdrängen das Bewusstsein, etwas Unrechtes zu tun, reden sich ihr Verhalten schön und rechtfertigen es mit einer subjektiven ethischen Umdefinition. Bei der Auswahl der Mittel für erfolgreiches Wirtschaften in der Baubranche hat Korruption über viele Jahrzehnte eine wichtige Rolle gespielt. Bis Ende der 1990er Jahre waren „nützliche Aufwendungen“ noch von der Steuer absetzbar – eine faktische Legalisierung der Korruption unter dem Deckmantel der staatlichen Wirtschaftsförderung. Wir stehen erst am Anfang eines gesellschaftlichen Diskurses, zu dem Unternehmen, Politiker wie Bürger beitragen müssen. Konzerne wie Siemens, Daimler oder MAN haben bitter erfahren müssen, dass – abgesehen von oft wenig abschreckenden Strafen für Einzelne – Korruption den Betrieb insgesamt gefährdet. Das wird sich herum sprechen und den Bedarf nach Mitteln zur Herstellung von Transparenz erhöhen.

Zur Person: Dr. Frank Überall ist zurzeit einer der gefragtesten deutschen Experten zum Thema Korruption. Der Journalist und Politologe hält zahlreiche Vorträge zu den Themenschwerpunkten „Klüngel und Korruption“ bei öffentlichen Veranstaltungen, auf Seminaren sowie an Universitäten und Fachhochschulen. Er gilt als intimer Kenner der Vorgänge rund um den Kölner U-Bahn-Bau-Skandal. Er promovierte 2007 zum Thema “Der Klüngel in der politischen Kultur Kölns” (erschienen als Buch im Bouvier Verlag Bonn).